AGB und Kundeninformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (HT CONNECT GmbH & Co. KG) über die Internetseite www.pvc-welt.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Rechnungserstellung bzw. Versand der Ware. Dies erfolgt in der Regel innerhalb der angegebenen Lieferzeit.
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Bei verlangter Vorabrechnungserstellung (ausschließlich für Geschäftskunden) halten wir uns max. 7 Tage an die Preisauszeichnung in dieser Rechnung gebunden. Nach verspäteter Zahlung behalten wir uns das Recht einer Preisanpassung vor.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 5 Annahmeverweigerung, Zurückrouten durch den Käufer, Nichtabholung im Paketshop, Nichtantreffen bei Speditionslieferungen
Die Hinsendekosten werden bei einer Annahmeverweigerung nicht erstatten, da es sich dabei um einen Verstoß gegen §433 Abs. 2 BGB handelt "...der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen..."
Bei einer Annahmeverweigerung oder einem vorzeitigem Zurückrouten nimmt der Käufer die Sache aber nicht ab und ist für die entstandenen Kosten verantwortlich. Außerdem kann dann auch kein Widerrufsrecht ausgeübt werden.
Der Rückversand der Ware per Paketversand innerhalb Deutschland wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt 8,00 € brutto pro Paket.
Der Rückversand der Ware per Paketversand aus Österreich wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt mindestens 8,00 € brutto pro Paket und ist abhängig von Volumen/Gewicht.
Der Rückversand der Ware per Spedition (Langgut, Palettenware oder/und Sperrgut) innerhalb Deutschlands wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt 95,20 € brutto.
Der Rückversand der Ware per Spedition (Langgut, Palettenware oder/und Sperrgut) aus Österreich wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt mindestens 95,20 € brutto und ist abhängig von Volumen/Gewicht.
Trifft Sie der Paketbote unter der angegebenen Lieferadresse nicht an, kann die Lieferung in einem GLS-Paketshop zur Abholung hinterlegt werden. Die Lieferung wird max. 5 Werktage für Sie eingelagert. Hierüber erhalten Sie von GLS und auch von uns per Mail an die hinterlegte Mailadresse eine Information. Nach 5 Werktagen wird das Paket zu uns zurückgeführt. Die Hinsendekosten werden nicht erstattet bzw. bei versandkostenfreier Lieferung in Abzug gebracht, z.Z. 4,90 € brutto - Ausland dementsprechend den ausgewiesenen Versandkosten. Der Rückversand der Ware wird dem Käufer in Rechnung gesetzt.
Trifft Sie der Spediteur zum vereinbarten Tagestermin nicht an, erfolgt keine automatische weitere Zustellung. Eine erneute Zustellung ist mit Zusatzkosten verbunden, welche wir im Vorfeld einer weiteren Zustellung an Sie berechnen. Diese ist abhängig von der ausliefernden Spedition und können nicht pauschal angegeben werden. Werden durch den Käufer die Zusatzkosten für die erneute Zustellung verweigert bzw. ist der Käufer nicht innerhalb von 2 Werktagen nach Erstzustellungsversuch erreichbar (Mailadresse aus dem Kundenkonto) erfolgt ein Rückversand der Ware. Der Rückversand der Ware per Spedition (Langgut, Palettenware oder/und Sperrgut) wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt innerhalb Deutschlands 95,20 € brutto, aus Österreich 154,90 € brutto, aus Dänemark 202,30 € brutto. Es erfolgt keine Einlagerung der Ware beim Spediteur.
Die Lieferung per Spedition erfolgt DAP Incoterms 2020 rein Bordsteinkante. Bei Langgut bzw. Rollenware ist eine Hilfe bei der Entladung notwendig.
Die Lieferadresse bei Speditionslieferungen wir generell von unserem Servicepersonal im Vorfeld mit Ihnen gemeinsam telefonisch abgeklärt. Dieser Service ist kostenlos für Sie.
Eine Änderung der Lieferadresse ist nur bei Zahlart Vorkasse Banküberweisung möglich.
Der von uns ausgegebene Beförderungsauftrag an die ausführende Spedition kann nach Versand nicht durch den Kunden geändert werden.
Durch eine nachträgliche Lieferadressänderung erteilt der Kunde einen neuen Auftrag an die Spedition. Eventuelle Zusatzkosten gehen rein zu Lasten des Kunden bzw. des Empfängers.
Bedingt durch den neuen Auftrag bzw. der Nebenabreden zwischen Empfänger und ausführender Spedition oder des Beauftragten der Spedition kann der Versender nicht haftbar gemacht werden. Die Gefahr der Beschädigung und Verlust geht entsprechend der Nebenabreden auf den Empfänger über.
§ 6 Zusatzbestellung, Änderung der Bestellung
Zahlart Vorkasse per Banküberweisung: solange keine Zahlung erfolgt ist, kann ein Auftrag mit Zahlart Vorkasse per Banküberweisung ergänzt oder verändert werden. Bei bereits erfolgter Zahlung und Übernahme in den Versandprozess ist keine Änderung mehr möglich.
Für andere Zahlarten ist eine Ergänzung oder Änderung nicht möglich.
Bei erfolgter Zahlung und Übernahme in den Versandprozess ist keine Stornierung mehr möglich.
§ 7 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
HT CONNECT GmbH & Co. KG
Norisstraße 4
91257 Pegnitz
Deutschland
Telefon: +49 9241 9109100
E-Mail: info@ht-connect.de
Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“) wird nach Bereitstellung durch die EU-Kommission über das Portal „Ihr Europa“ (http://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) zugänglich sein.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferung
6.1. Die Lieferung erfolgt bei paketversandfähiger Ware mit GLS sowie bei nicht paketversandfähiger Ware mit Spedition. Die Lieferzeit von paketversandfäiger Ware ohne Auswahl einer Expressvariante beträgt bis zu 4 Tagen, wobei Bestellungen, welche bis 14Uhr eingehen und die Zahlung vorliegt in der Regel taggleich versandt werden. Speditionslieferungen haben eine Laufzeit von 4-6 Werktagen, wobei die Erreichbarkeit zur Avisierung die Laufzeit negativ beeinflussen kann.
6.2.1. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
6.2.2. Wählen Sie für den Versand eine Lieferadresse, die nicht die Endadresse darstellt und wird die Ware erneut umgepackt und/oder weiterversendet (z.B. per Lieferdienst), so haften wir nicht für zufällige Verschlechterung, Fehlmengen bzw. Schäden, welche durch den erneuten externen Versand entstehen. Stellen Sie in diesem Fall sicher, dass bei der an uns übermittelnden Lieferadresse die Lieferung bzw. die Ware auf Beschädigung bzw. Fehlmengen geprüft wird. Eine Verschlechterung der Ware bzw. Beschädigung oder Fehlmenge, welche nach Weiterversand an neuer Lieferadresse festgestellt wird, geht nicht zu unseren Lasten.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
6.3. Datenübermittlung an unseren Logistikpartner
Für die Zusendung Ihrer bestellten Waren werden Ihre angegebenen Adressdaten verwendet und diese an unseren Logistikpartner übermittelt.
Für die Nutzung folgender Dienstleistungen unseres Logistikpartners ist es notwendig Ihre angegebene Mailadresse mit zu übermitteln:
- FlexDelivery – wählbare Zustelloption
- Benachrichtigung über den voraussichtlichen Lieferzeitraum Ihrer Sendung
- Erteilung einer Abstellgenehmigung durch den Besteller
Bei Erteilung einer Abstellgenehmigung an den Logistikpartner oder einer bereits bestehenden Abstellgenehmigung geht das Risiko bzw. die Verantwortung an den Unterzeichner der Abstellgenehmigung bzw. den Besteller über und entbindet uns von der Haftung bei etwaigen Verlust oder Beschädigung der Sendung.
Für die Nutzung folgender Dienstleistungen unseres Logistikpartners ist es notwendig Ihre angegebene Telefonnummer zu übermitteln:
- Lieferung per Spedition
Mit dem Absenden der Bestellung bzw. dem Erteilen eines verbindlichen Angebotes über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erteilen Sie uns die Berechtigung für die Übermittlung der notwendigen Daten an unsere Logistikpartner.
6.4. Stornierung einer unbezahlten Bestellung
Bei Bestellungen über unseren Webshop werden hierdurch die Artikel bzw. Mengen für diese Bestellung reserviert. Unbezahlte Bestellungen blockieren Lagerbestände, deshalb wird automatisch ein Bestellung nach sieben Tage storniert, sollte noch kein Zahlungseingang bei uns zu verzeichnen sein. Eine Reaktivierung dieser Bestellung ist jedoch jederzeit möglich.
Durch Stornierung der Bestellung werden die durch diese Bestellung reservierten Artikel bzw. Mengen wieder für den Verkauf freigegeben und können von anderen Kunden erworben werden. Erfolgt die Zahlung nach einer Stornierung bzw. Reaktivierung einer Bestellung kann deshalb die angestrebte Versandzeit nicht mehr sichergestellt werden, da eventuell die gewünschten Artikel bzw. Mengen bereits von anderen Kunden erworben wurden.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
8. Alternative Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
